Unter stillschweigender Zustimmung versteht man das Konzept, dass die Zustimmung einer Person zu einer Handlung angenommen werden kann, auch wenn diese Person ihre Zustimmung nicht ausdrücklich erteilt hat. Mit anderen Worten, es handelt sich um eine stillschweigende Form der Zustimmung, die durch das Verhalten einer Person erteilt wird.
Die stillschweigende Zustimmung kann verschiedene Formen annehmen, darunter verbale, nonverbale und schriftliche. Eine mündliche konkludente Zustimmung liegt vor, wenn eine Person einer Sache zustimmt, ohne dies ausdrücklich zu sagen. Eine nonverbale stillschweigende Zustimmung liegt vor, wenn das Verhalten einer Person darauf hindeutet, dass sie einer Handlung zustimmt, auch wenn sie ihre Zustimmung nicht ausdrücklich erklärt hat. Eine schriftliche stillschweigende Zustimmung schließlich liegt vor, wenn die Unterschrift einer Person auf einem Dokument impliziert, dass sie mit dessen Inhalt einverstanden ist.
Die stillschweigende Zustimmung wird im Rechtssystem in einer Vielzahl von Zusammenhängen verwendet. So wird sie beispielsweise häufig im Vertragsrecht verwendet, um zu zeigen, dass zwei Parteien den Bedingungen eines Vertrags zugestimmt haben. Sie wird auch im Deliktsrecht verwendet, wo eine Person für eine Handlung haftbar gemacht werden kann, wenn ihr Verhalten darauf schließen lässt, dass sie der Handlung zugestimmt hat.
Der Hauptunterschied zwischen stillschweigender und ausdrücklicher Zustimmung besteht darin, dass die stillschweigende Zustimmung aus dem Verhalten einer Person abgeleitet wird, während die ausdrückliche Zustimmung ausdrücklich von der Person erteilt wird. Die ausdrückliche Zustimmung muss mündlich, schriftlich oder durch eine Geste erteilt werden, die als bestätigend gilt.
Die stillschweigende Zustimmung kann in der Medizin eine wichtige Rolle spielen. Wenn ein Patient bewusstlos ist, nicht kommunizieren kann oder minderjährig ist, wird die stillschweigende Zustimmung verwendet, um Entscheidungen im Namen des Patienten zu treffen. In diesen Fällen wird davon ausgegangen, dass die Interessen des Patienten mit denen des medizinischen Fachpersonals übereinstimmen.
Die konkludente Einwilligung wird auch im Zusammenhang mit dem Datenschutz verwendet. In diesem Zusammenhang wird die stillschweigende Einwilligung verwendet, um anzuzeigen, dass eine Person der Erhebung und Verwendung ihrer personenbezogenen Daten zugestimmt hat. Dies geschieht häufig durch die Verwendung von Online-Bedingungen, denen der Einzelne zustimmen muss, bevor er eine Website oder Anwendung nutzen kann.
Einige Beispiele für eine stillschweigende Einwilligung sind, wenn das Verhalten einer Person impliziert, dass sie den Bedingungen eines Vertrags zustimmt, wenn ein bewusstloser Patient medizinisch behandelt wird oder wenn eine Person einen Online-Dienst mit Bedingungen und Konditionen nutzt, denen sie zustimmen muss, bevor sie den Dienst nutzt.
Die Auswirkungen einer stillschweigenden Zustimmung können je nach dem Kontext, in dem sie verwendet wird, unterschiedlich sein. In rechtlichen Kontexten kann die stillschweigende Zustimmung erhebliche Auswirkungen haben, da sie dazu verwendet werden kann, zu zeigen, dass eine Person einer Sache zugestimmt hat, ohne dies ausdrücklich zu erklären. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz kann die stillschweigende Zustimmung dazu verwendet werden, um zu zeigen, dass eine Person in die Erhebung und Verwendung ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt hat.
Der Hauptunterschied zwischen der stillschweigenden und der informierten Einwilligung besteht darin, dass die stillschweigende Einwilligung aus dem Verhalten einer Person abgeleitet wird, während die informierte Einwilligung ausdrücklich von der Person schriftlich oder mündlich erteilt wird. Die Einwilligung in Kenntnis der Sachlage setzt voraus, dass eine Person alle erforderlichen Informationen über eine Maßnahme erhält, bevor sie ihre Einwilligung geben kann.
Implizit bedeutet in der Medizin, dass ein bestimmter Zustand durch Beweise hergeleitet oder nahegelegt wird, auch wenn er nicht direkt angegeben wird. Wenn ein Patient beispielsweise Symptome aufweist, die auf eine bestimmte Krankheit hindeuten, kann der Arzt sagen, dass diese Krankheit impliziert ist.
Nein, eine stillschweigende Einwilligung ist nicht dasselbe wie eine Einwilligung nach Aufklärung. Eine stillschweigende Einwilligung liegt vor, wenn eine Person eine Handlung vornimmt, die impliziert, dass sie mit einer Sache einverstanden ist, auch wenn sie dies nicht ausdrücklich erklärt hat. Eine informierte Zustimmung liegt hingegen vor, wenn eine Person ausdrücklich über etwas informiert wird und dann zustimmt.
Es gibt zwei Arten der Einwilligung: die ausdrückliche und die stillschweigende. Eine ausdrückliche Zustimmung liegt vor, wenn eine Person einer Sache ausdrücklich zustimmt, in der Regel schriftlich. Eine stillschweigende Zustimmung liegt vor, wenn jemand eine Handlung vornimmt, die darauf hindeutet, dass er mit etwas einverstanden ist, auch wenn er dies nicht ausdrücklich gesagt hat. Wenn sich jemand zum Beispiel für einen Newsletter anmeldet, erklärt er sich stillschweigend damit einverstanden, E-Mails von dem Unternehmen zu erhalten.
Es gibt vier Grundsätze für die stillschweigende Zustimmung:
1. der Einzelne hat das Recht zu wissen, wozu er seine Zustimmung gibt.
2. der Einzelne hat das Recht, seine Zustimmung zu verweigern.
3. die Einwilligung muss freiwillig und ohne Zwang erfolgen.
4. der Einzelne hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit zu widerrufen.
Es gibt sechs Arten von Einwilligungen, die von Einzelpersonen eingeholt werden können:
1. explizite Einwilligung: Dies ist der Fall, wenn eine Person wissentlich und willentlich ihre Zustimmung zu etwas gibt, z. B. indem sie ein Kästchen ankreuzt, um sich für den Erhalt von Marketingmitteilungen zu entscheiden.
2. implizite Zustimmung: Dies ist der Fall, wenn die Handlungen einer Person implizieren, dass sie mit etwas einverstanden ist, auch wenn sie dies nicht ausdrücklich erklärt hat. Wenn man beispielsweise eine Website weiter nutzt, nachdem man einen Cookie-Hinweis erhalten hat, bedeutet dies, dass man mit der Verwendung von Cookies einverstanden ist.
3. mutmaßliche Zustimmung: Es wird davon ausgegangen, dass eine Person mit etwas einverstanden ist, wenn sie keine aktiven Schritte unternimmt, um sich dagegen zu entscheiden. In einigen Ländern wird beispielsweise davon ausgegangen, dass eine Person einer Organspende zustimmt, wenn sie sich nicht ausdrücklich dagegen ausspricht.
4. ausdrückliche Zustimmung: Dies ist der Fall, wenn eine Person mündlich einer Sache zustimmt, z. B. indem sie sich mündlich bereit erklärt, einen Vertrag zu unterzeichnen.
5. Schriftliche Einwilligung: Dies ist der Fall, wenn eine Person ihre Zustimmung schriftlich erteilt, z. B. durch Unterzeichnung eines Formulars.
6. Elektronische Einwilligung: Dies ist der Fall, wenn eine Person ihre Einwilligung elektronisch erteilt, z. B. indem sie online ein Kästchen ankreuzt.